Archive for the ‘Gesetze’ Category

ResEx Gruender Chico Mendes - Gedanken

Friday, January 2nd, 2009

Gedanken zu Chico Mendes
Quelle: Wolfgang Manuel Simon / Poema Deutschland


Links:


Chico, die Menschen in Europa können sich kein
Bild machen von dem Ausmaß der Zerstörungen
des Regenwaldes für Rinderweiden, für Kolonisationsstraßen,
für illegale Holzhändler, für landhungrige
Rinderzüchter, für gierige Sojabarone, für Möbel
der Gärten Europas, Asiens und Nordamerikas, für
die hungrigen Münder der Fastfood-Konzerne und
für Soja für die Rinder der 1. Welt.

Oh Chico, wir essen Früchte eures Waldes und
kennen nicht den Nutzen der Baumriesen für das
Weltklima, knabbern an Weihnachten Paranüsse
und bedenken nicht, dass deren Bäume nirgendwo
mehr auf diesem Planeten anzutreffen sind als in
Amazonien. Wer weiß schon, dass all diese einzigartigen
Urwaldriesen illegal abgeholzt werden und
für immer für die Menschheit verloren sind.
Chico, neue Straßenprojekte für die Großgrundbesitzer,
Rohstoff- und Nahrungsmittelkonzerne wie
Cargill zerschneiden unberührte Urwaldgebiete,
Plantagen für Ölpalmen, riesige Maisfelder zur
Herstellung von Ethanol werden neu angelegt,
Staudammprojekte wie das Projekt „Belo Monte“
bei Altamira werden wieder aus den Schubladen
geholt. Widerstand regt sich dort an vielen Orten.
Chico, wer von uns kannte die im Februar 2005
ermordete Dorothy Stang, eine brasilianische katholische
Schwester und konnte so Anteil haben
an ihrem Leben, ihrem Kampf für die landlosen
Bauern und Landarbeiter?
Chico, wir lesen in den Zeitungen des Jahres 2008:
“Nie zuvor hatten wir zu dieser Jahreszeit solch
eine große Zerstörungsrate festgestellt”, staunte
Gilberto Camara. Er ist Leiter des für die offiziellen
Messungen zuständigen “Nationalen Instituts für
Weltraumforschungen“… „Die monatliche Zerstörungsrate
im August 2007 wuchs auf das vierfache
im Dezember 2007“. Warum? Die Großgrundbesitzer
eignen sich weiterhin gewaltsam das Land der
Indios an, laugen es mit ihren Monokulturen aus
und bewirtschaften es mit Sklavenarbeitern, die mit
nur jeder erdenklichen Willkür und Gewalt bedroht
werden. Wer die Macht hat, plündert, zerstört, missachtet
Gesetze.“ (Bischof Kräutler , Altamira im Juli
2008) Die Indigenas selber verlieren ihren Grund
und Boden und damit ihre Nahrungsgrundlage.

Chico – wo sind die Leute der Lula-Regierung, die
nicht verhindert haben, dass allein im Jahr 2007
im Zusammenhang mit Landkonflikten 92 Indios
getötet wurden?
Chico, Dorothy, Naldo, Giovanni, Maria Benedita
– wir sehen bei unseren Besuchen in euren Dörfern,
wie ernsthaft und gewissenhaft die Menschen
darüber debattieren, wo der beste Platz für die
Brunnenbohrstelle ist. Wir können erahnen, wie die
Holzständer für die Trinkwasseranlage gemeinsam
gefertigt wurden und die Leitungen zu den Häusern
in einer Gemeinschaftsaktion verlegt wurden.
Das ermutigt uns sehr in unserem Bemühen, euch
weiter bei der Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen
zu unterstützen, damit viele
weitere Dörfer diese solargestützten Trinkwasseranlagen
erhalten, noch mehr Hütten mit Solarlampen
ausgestattet werden und weitere Gesundheitsposten
ausgebildet werden können.
Der Stuttgarter Friedenspreis wird uns und euch
dabei helfen.
Wolfgang Manuel Simon
Anmerkung 1: Hagen Rether, „Vater unser“ unter www.youtube.com
Anmerkung 2: Chico Mendes wurde vor 20 Jahren am 22.Dezember in seinem Haus vom Sohn eines Großgrundbesitzers ermordet. Chico organisierte als Gewerkschaftler den Widerstand der Gummizapfer gegen die Pläne der Großgrundbesitzer.

Hinweis für alle Chico Mendes VerehrerInnen:
Die Band Maná widmete 1995 Mendes das Album Cuando los Ángeles Lloran.
http://www.youtube.com/watch?v=RETZhTgaAlU &translated=1

…………………………………………………..

Anmerkung der Redaktion

Hiermit moechten wir allen DANKEN fuer ihren Einsatz fuer den Naturschutz und zum schutze von all dem was uns geschaffen hat

ResEx Canavieiras: ResEx pode ter conselho deliberativo

Monday, December 22nd, 2008

ResEx Canavieiras: Reserva Extrativista pode ter conselho deliberativo



Links:


(infos ueber ResEx in Deutsch, klick hier)

O Ministério Público Federal e o Instituto Chico Mendes de Conservação da Biodiversidade (ICMBio) fazem reunião nesta quinta-feira (18) para discutir a criação do Conselho Deliberativo da Reserva Extrativista (Resex) de Canavieiras (BA). O encontro será às 15h, no auditório da Comissão Executiva do Plano da Lavoura Cacaueira (Ceplac), em Ilhéus (BA). Criada por decreto presidencial em junho de 2006, a Resex de Canavieiras protege um dos principais manguezais da Bahia, de onde sai grande parte da produção de caranguejos do estado. Com isso, a unidade beneficia 2.300 famílias de pescadores, marisqueiros e extrativistas que vivem dos recursos naturais.

(Com informações da Agência Brasil)


Fonte: http://correio24horas.globo.com/noticias

INCRA, Was ist INCRA

Sunday, December 21st, 2008

Was ist INCRA, Landbesetzungen, Abholzung



Links:


Das INCRA (Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária
(Nationale Besiedlungs- und Landreformbehörde))

ist für die Landreform und die Ansiedlung von
bäuerlichen Betrieben zuständig. Es ist dem Ministerium für
landwirtschaftliche Entwicklung MDA zugeordnet und
verwaltet die Flächen die im Eigentum des Bundes
stehen. Das INCRA wurde in den 70er Jahren gegründet,
um die „leeren“ Flächen Brasiliens, hauptsächlich in Amazonien,
zu besiedeln.

Das INCRA hat 29 Superintendências, denen
jeweils mehrere Regionalbüros unterstehen.
Die Aufgabe des INCRA besteht darin, Landtitel zu verteilen
bzw. Ansiedlungsprojekte durchzuführen.
Das INCRA verkauft das Land an die Siedler
und sichert im Gegenzug die Durchführung grundlegender
Infrastrukturmaßnahmen zu, wie den Bau von Straßen
und die Strom- und Wasserversorgung. Außerdem haben
die Siedler für den Häuserbau und als allgemeines Startkapital
Anrecht auf günstige Kredite.
Die meisten Ansiedlungsprojekte werden dort
durchgeführt, wo schon Landbesetzungen von sozialen
Bewegungen statt gefunden haben.

Es gibt zwei verschiedene Landbesetzungsformen durch die sozialen Bewegungen:
die der Landlosenbewegung MST und die des Landarbeitergewerkschaftsverbands
FETAGRI.

Das MST dringt in der Regel in Ländereien von Großgrundbesitzern ein,
besetzt diese und schafft damit vollendete Tatsachen. Um das
besetzte Land zu verlassen, bietet das INCRA ihnen alternatives
Land an. Die FETAGRI hingegen besetzt Land, das
niemandem gehört. Die Leute siedeln sich dort an und
hoffen auf den Erhalt von Landtiteln. Das INCRA legalisiert
diese Landbesetzungen häufig, indem es nachträglich ein
Ansiedlungsprojekt durchführt.

Eines der Probleme mit den Ansiedlungsprojekten in Amazonien
ist, dass die Besonderheiten der Region bei der
zentralen Planung in Brasilia oft nicht berücksichtigt werden.
Zwar sind z. B. die Grundstückspreise in der Regel
niedriger, dafür sind aber die Materialien für die Schaffung
von Infrastruktur wesentlich teurer als im Süden. Die darauf
beruhenden Fehlkalkulationen hatten in der Vergangenheit
oft zur Folge, dass die versprochenen Infrastrukturleistungen
nicht erbracht werden konnten und die angesiedelten
Kleinbauern oftmals unter prekären Bedingungen ihr Dasein
fristen. So sehen sich die Bauern oft gezwungen, als alternative
Einkommensquelle bspw. Einschlagsrechte an die
Holzindustrie zu verkaufen.


Schritte einer illegalen Landnahme
(“grilagem”)
1. Interessensverbände schließen sich zusammen und
gründen “Kooperativen”, um Land  zu
“erwerben”. Sie suchen sich eine bestimmte Fläche aus.

2. Über das ausgewählte Gebiet wird sodann beim
INCRA eine Auskunft über die Eigentumsverhältnisse
eingeholt. Diese sog. certidões muss das INCRA innerhalb
von 30 Tagen erteilen.

3. Wenn aus der certidão hervorgeht, dass das betreffende
Land nicht im Privateigentum steht, keine Indigenengebiete
und keine Ansiedlungsprojekte umfasst, wird
ein wirtschaftlicher Nutzungsplan erstellt.

4. Dieser Plan wird zusammen mit der schriftlichen Auskunft
dem IBAMA mit einem Antrag auf Entwaldung
vorgelegt. Das IBAMA erteilt die Entwaldungsgenehmigung
oftmals rechtswidrig, weil die Entwaldung nur
dann genehmigt werden darf, wenn Landtitel vorliegen.

5. Als nächstes erfolgt die Abholzung und damit der
“Beleg”, dass das Land tatsächlich wirtschaftlich genutzt wird.

6. Dann erfolgt der Gang zum Notariat, wo auf der
Grundlage der schriftlichen Auskunft, der Genehmigung
des IBAMA und der Beleg der tatsächlichen Nutzung
die rechtswidrige Beurkundung eines Landtitels erfolgt.




Legaler Holzeinschlag

Es gibt zwei Möglichkeiten, legal Holz einzuschlagen, beide
sind mit Anträgen an das IBAMA verbunden. Die erste
Möglichkeit ist, dass der Grundbesitzer eine Entwaldungsgenehmigung
beantragt, wenn er auf seinem Land Viehweiden
oder Ackerflächen anlegen will. Die zu entwaldende
Fläche darf in Primärwaldgebieten Amazoniens nicht mehr
als 20 % betragen, darüber hinaus müssen die permanenten
Schutzgebiete auf Hängen, an Wasserläufen und Quellen
berücksichtigt werden (siehe Waldschutzgesetz).

Die zweite

Möglichkeit ist der Waldbewirtschaftungsplan, der den
selektiven Einschlag regelt. Beide Anträge werden in der
Regel von freiberuflichen Forstingenieuren für das jeweilige
Unternehmen erstellt. Für das zu bewirtschaftende Wald oder
Grundstück müssen Landtitel nachgewiesen werden.
Das IBAMA hat oft nicht überprüft, ob diese Titel auch
rechtens sind. Eine Genehmigung der Anträge war im Falle
der Waldbewirtschaftung früher an eine vorherige Besichtigung
des Waldstücks gebunden, die aus Personal- und
Ressourcenmangel oder Korruption oft unterblieb.

In der Regel war die Genehmigungspraxis extrem schwerfällig
und langsam. Seit 2001 gibt es ein Dekret des MMA, das
besagt, dass alle beantragten Waldbewirtschaftungspläne
nach 60 Tagen automatisch als bewilligt gelten. Damit hat
der Unternehmer die Möglichkeit, den Plan umzusetzen und
muss sich dabei an die entsprechenden Gesetze halten. Das
IBAMA wiederum hat eine rechtliche Grundlage, um die
Umsetzung der Pläne zu kontrollieren, also hinzufahren und
zu prüfen, ob das Holz wirklich dort eingeschlagen wird.
Um Unregelmäßigkeiten bei der Kontrolle vor Ort zu verhindern,
wird gegenwärtig ein satellitengestütztes System
zur Kontrolle des Einschlags und des Transports aufgebaut
(SISPROF).

Redaktion, WebDesign und SEO bei Web500.com.br / Daniel Konzett

Alle Rechte sind bei den jeweiligen Autoren

Wie funktioniert die Brasilianische Gemeinde?

Sunday, December 21st, 2008

Das brasilianische município:


Links:


Das Munizip ist die politische Einheit der kommunalen
Verwaltung in Brasilien. Jedes Munizip hat einen direkt
vom Volk gewählten Bürgermeister (prefeito) sowie ein
kommunales Parlament (cámara de vereadores), das formelle
Gesetze (leis municipais) erlässt.

Die Bundesverfassung

gibt für alle Munizipien eine uniforme politische
Organisation vor. Nach Art. 29 CF werden alle prefeitos
und vereadores im ganzen Land gleichzeitig und für vier
Jahre gewählt. In der Kommunalverwaltung gilt das Prinzip
der strikten Gewaltenteilung. Der prefeito ist die einzige
gewählte Autorität auf Seiten der Exekutive und die zentrale
Figur der kommunalen Verwaltung, für die er allein verantwortlich
ist. Er kann alle Mitglieder seiner kommunalen
Regierung (secretários) frei ernennen und entlassen. Seine
einmalige Wiederwahl ist seit einer Verfassungsänderung
auf Initiative des ehemaligen Präsidenten Fernando
Henrique Cardoso ebenso wie die der Gouverneure und des
Präsidenten möglich. Der prefeito verfügt über wichtige
Machtmittel wie das Vetorecht gegen Gesetze und das
alleinige Gesetzesinitiativrecht bei finanzbezogenen Regelungen.

“Dominio Mata Atlântica” Gesetzestexte DMA

Sunday, December 21st, 2008

Gesetze zum Schutze der  Mata Atlântica!

“Dominio Mata Atlântica” Gesetzestexte DMA



Links:


Folgende Gesetze wurden erlassen zum Schutze des Atlantischen Regenwaldes, Mata Atlântica.
Die Gesetzestexte folgen Bald!
Quelle: Dosier Mata Atlantica, Gesetzestexte ab Seite 165


Jahr
Art & Nummer des Gesetzes
Ziel des Gesetzes
1993
Decreto Federal no 750/93 Dispõe sobre o corte, a exploração e a supressão de
vegetação primária ou nos estágios avançado e médio de
regeneração da Mata Atlântica, e dá outras providências.
1993 Resolução Conama no 10/93 Estabelece os parâmetros básicos para análise dos estágios
de sucessão da Mata Atlântica (regulamentação dos artigos
3º, 6º e 7º do Decreto 750, de 10 de Fevereiro de 1993).
1994 Resolução Conama no 1/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no
Estado de São Paulo (regulamentação do artigo 6º do
Decreto 750/93).
1994 Resolução Conama no 2/94 Definir vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no
Estado do Paraná (regulamentação do artigo 6º do Decreto
750/93)
1994 Resolução Conama no 4/94 Define ve getação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no
Estado de Santa Catarina (regulamentação do artigo 6º do
Decreto 750/93).
1994 Resolução Conama no 5/94 Definir vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no
Estado da Bahia (regulamentação do artigo 6º do Decreto
750/93)
1994 Resolução Conama no 6/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no
Estado do Rio de Janeiro (regulamentação do artigo 6º do
Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 12/94 Aprova o Glossário de Termos Técnicos, elaborado pela
Câmara Técnica Temporária para Assuntos de Mata Atlântica.


1994 Resolução Conama n o 25/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no
Estado do Ceará (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 26/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Piauí (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 28/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado de Alagoas (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 29/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Espírito Santo (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 30/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Mato Grosso do Sul (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 31/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Pernambuco (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 32/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Rio Grande do Norte (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 33/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial,
médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Rio Grande do Sul (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conama no 34/94 Define vegetação primária e secundária nos estágios inicial, médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado do Sergipe (regulamentação do artigo 6º do Decreto 750/93).

1994 Resolução Conjunta SMA/SP – Ibama no 002/94
Estabelece as definições, as responsabilidades, os critérios básicos e as diretrizes gerais para a aplicação do disposto no
Artigo 4º do Decreto Federal 750/93, referente ao parcelamentos do solo ou qualquer edificação para fins urbanos nos perímetros urbanos ou de expansão urbana definidos por lei municipal, para o Estado de São Paulo.

1996 Resolução Conama no 3/96 Com vistas ao esclarecimento da aplicação do Decreto 750/93, define que a “vegetação remanescente de mata atlântica, expressa no parágrafo único do artigo 4º, do Decreto 750, de 10 de Fevereiro de 1993”, abrange a totalidade de vegetação primária e secundária em estágio inicial, médio e avançado de regeneração.

1996 Resolução Conama no 7/96 Aprova os parâmetros básicos para análise dos estágios de sucessão de vegetação de restinga para o Estado de São Paulo.

1996 Resolução Conama no 9/96 Define corredores entre remanescentes de vegetação primária e em estágio médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica.

1996 Resolução Conjunta SMA/SPIbama no 5/96
Acrescenta dispositivos à Resolução Conjunta 2, de 12 -05-94, que regulamenta o artigo 4º do Decreto Federal 750, de 10-
02-93, dispondo sobre o corte, a exploração e a supressão de vegetação secundária no estágio inicial de regeneração de
Mata Atlântica no Estado de São Paulo.

1997 Deliberação Consema/SP no 18/97
Dispõe sobre os procedimentos para a aplicação do art. 5° do Decreto Federal n° 750, de 10 de fevereiro de 1993, no
âmbito da Secretaria do Meio Ambiente do Estado de São Paulo, que trata da supressão de vegetação secundária de
Mata Atlântica, nos estágios médio e avançado de regeneração, relativos ao parcelamento do solo ou qualquer edificação para fins urbanos.

1998 Resolução Conama no 240/98 Determina ao IBAMA e aos órgãos ambientais da Bahia, em conformidade com suas competências, a imediata suspensão das atividades madeireiras que utilizem como matéria-prima árvores nativas da Mata Atlântica, bem como de qualquer tipo de autorização de exploração ou desmate de flores tas nativas concedidas pelo IBAMA ou pelos órgãos ambientais estaduais, na área de Mata Atlântica do Estado da Bahia.

1999 Resolução Conama no 248/99 Determina as diretrizes para as atividades econômicas envolvendo a utilização sustentada de recursos florestais procedentes de áreas cobertas por floresta ombrófila densa, em estágio primário, médio e avançado de regeneração da Mata Atlântica no Estado da Bahia.

1999 Resolução Conama no 249/99 Aprova as Diretrizes para a Política de Conservação e
Desenvolvimento Sustentável da Mata Atlântica.

1999 Resolução Conama no 261/99 Aprova os parâmetros básicos para análise dos estágios de sucessão de vegetação de restinga para o Estado de Santa Catarina .

2001 Medida Provisória no 2.080- 59/01 Altera os arts. 1o, 4o, 14, 16 e 44, e acresce dispositivos à Lei no 4.771, de 15 de setembro de 1965, que institui o Código Florestal, bem como altera o art. 10 da Lei n o 9.393, de 19 de dezembro de 1996, que dispõe sobre o Imposto Territorial Rural - ITR, e dá outras providências.

Redaktion, WebDesign und SEO bei Web500.com.br / Daniel Konzett

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